Zu Gast im Forum: Friedrich Ebert Stiftung – Zukunftsfähige Kommunalfinanzen für Sachsen-Anhalt

Donnerstag, 19.Juni 2014, 18.00 bis 20.00 Uhr

In Zusammenarbeit mit dem Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung

In vielen Regionen Deutschlands stehen Kommunen vor großen finanziellen Problemen, die Kluft zwischen armen und reichen Gemeinden wächst kontinuierlich. Auch für die Städte, Gemeinden und Landkreise in Sachsen-Anhalt sind die Perspektiven nach Einschätzung des Kommunalen Finanzreportes der Bertelsmann Stiftung im Sommer 2013 nicht rosig. Unter Druck stehen die Kommunen u.a. durch das Auslaufen des Solidarpakts, stark abnehmende Einwohnerzahlen und eine hohe Gesamtverschuldung. Durchschnittlich ein Viertel der Schulden entfällt dabei auf teure und kurzfristig finanzierte Kassenkredite zur Erhaltung der Liquidität. Diese schränken den Spielraum für Investitionen und damit den Bau und die Instandhaltung von Schulen, Straßen und anderer städtischer Infrastruktur immer mehr ein. Ungünstig ist auch das Verhältnis von Geldschulden zu Finanzvermögen: in Sachsen-Anhalt sind die Schulden im Durchschnitt dreimal so hoch wie das Finanzvermögen.
Zur kommunalen Entschuldung und Investitionsförderung hat das Land Sachsen-Anhalt mit den STARK-Programmen ein umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung gestellt. Weitere Strategien zur Verbesserung der Kommunalfinanzen hat der Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung in seinem Gutachten „Für zukunftsfähige Kommunalfinanzen“ zusammengestellt.
– Welche Erfahrungen mit den STARK-Programmen liegen vor?
– Welche weiteren Schritte bei Einnahmen und Ausgaben sind notwendig, um die Finanzsituation der Kommunen in Sachsen-Anhalt zu verbessern?
– Welche Aufgaben müssen dabei Kommunen, Land und Bund übernehmen?

Kontaktanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro Sachsen-Anhalt
Otto-von-Guericke-Straße 65
39104 Magdeburg
Tel. 0391-56876-0, Fax 0391-56876-15
e-mail: info.magdeburg@fes.de

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